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USA verschärfen Einreisebestimmungen für Kuba erneut

Datum: 
29.10.2019

US-Fluggesellschaften dürfen nur noch Havanna anfliegen

Die US-Regierung schränkt Reisen nach Kuba weiter ein. Nun ist es nur noch möglich, die Hauptstadt Havanna anzufliegen. Betroffen von der Maßnahme sind neun Flughäfen. Den Gesellschaften bleibt 45 Tage Zeit, um die beschlossene Maßnahme umzusetzen.

 

Reiseeinschränkungen bereits seit Juni

Die vorherige Regierung bemühte sich um ein entspanntes Verhältnis zum kommunistisch regierten Staat. Der aktuelle Präsident sieht das Verhältnis allerdings weniger entspannt und hat im laufenden Jahr schon diverse Reiseeinschränkungen für die Bürger der USA erlassen. Schon seit längerer Zeit sind Reisen nach Kuba nur noch unter bestimmten Bedingungen möglich. Die Reise mit Passagierschiffen, Segeljachten, Kreuzfahrtschiffen, Privat- und Firmenflugzeugen nach Kuba ist seit Juni verboten.

Im vergangenen Monat schränkte die Regierung Geldüberweisungen nach Kuba stark ein. Menschen, die in den USA wohnen, dürfen im Quartal höchstens noch 1000 US-Dollar nach Kuba senden. Mitgliedern der kommunistischen Partei und Familienmitglieder hoher Beamter ist überhaupt kein Geldtransfer erlaubt.

Das neue Flugverbot übermittelte der Außenminister. Durch diese Einschränkung sollen weniger Devisen von den USA nach Kuba fließen.

 

Ein kurzer Überblick über die politische Geschichte Kubas

Kuba als sozialistischer Staat entstand 1959. Seit 1952 regierte in Kuba der Diktator Fulgencio Batista. Dieser hatte die kubanische Verfassung von 1940 und die darin enthaltenen Grundrechte zum größten Teil außer Kraft gesetzt. 1959 stürzte die „Bewegung des 26. Juli“ unter Anführung von Fidel Castro den Diktator. Dieser floh am 1. Januar 1959 ins Ausland. Castro baute Kuba schließlich in einen sozialistischen Staat um, was auch zu einer Enteignung der auf Kuba ansässigen US-Firmen führte. Viele westliche Staaten und die USA reagierten mit einem Embargo auf die Entwicklung in Kuba.

Für die USA ergab sich durch die Lage des Staates vor der Küste der Vereinigten Staaten ein ganz besonderes Problem. Die damalige Sowjetunion unterstützte Kuba und so gab es in unmittelbarer Nähe der USA quasi einen Satellitenstaat der UDSSR. Als die sowjetische Regierung 1962 Mittelstreckenraketen auf Kuba stationieren wollten, eskalierte die Situation. In letzter Sekunde konnte der Ausbruch des Dritten Weltkriegs verhindert werden.

Die Sowjetunion war in den nächsten Jahren der wichtigste Handelspartner Kubas. Als durch den Zusammenbruch des Ostblocks ab 1989 die Handelsbeziehungen nicht mehr existierten, kam es zu einer schweren Wirtschaftskrise. Ab 1992 versuchte Kuba den Tourismus als Ersatz für die Handelsbeziehungen zu forcieren. Außerdem kam es zu einer vorsichtigen Dezentralisierung der Wirtschaft. In einigen Segmenten waren private Wirtschaft und Devisenhandel erlaubt.

Mehrere Hurrikans führten 2008 erneut zu wirtschaftlichen Problemen. Diese hielten bis 2012 an. Allerdings war der wirtschaftliche Aufschwung in den nächsten Jahren sehr gering, da der wirtschaftliche Umbau hin zu mehr Marktwirtschaft sehr zögerlich erfolgte. Seit Ende Februar sind Privateigentum an Wirtschaftsgüter und eingeschränkt ausländische Investitionen erlaubt.

 

Die USA nähern sich Kuba an

Die vorherige US-Regierung hat seit seinem Amtsantritt die Blockade Kubas, die seit 1960 besteht, ein wenig gelockert.  Im März 2016 reiste der damalige US-Präsident sogar für drei Tage nach Kuba. Es war der erste Staatspräsident seit fast 90 Jahren, der das Land besuchte.

Früher durften Kubaner, die im Exil in den USA lebten, ihre Verwandten nur alle drei Jahre besuchen. Die Reisefreiheit für diese Personengruppe wurde erweitert, sodass sie nun jährlich ihre Verwandten sehen dürfen. Die Höhe der Geldüberweisungen nach Kuba wurde von 500 auf 2000 Dollar im Quartal erhöht.

Auch US-Einwohner wurde die Reise nach Kuba erleichtert. Zwar sind reine touristische Reisen von den USA nach Kuba nach wie vor verboten, aber die Lister der Reisegründe wurde erweitert. Unter anderem sind nun auch Studienreisen nach Kuba möglich. Firmen, die nicht vom kubanischen Staat kontrolliert werden, dürfen sogar Waren in die USA liefern.

Eine weitere Änderung betraf auch den Flugbetrieb. Nun durften Fluggesellschaften ohne Genehmigung die Flughäfen in Kuba anfliegen.

 

Alles auf Anfang?

Die Flugeinschränkungen nach Kuba existieren nun nach Weisungen des Außenministeriums wieder. Ob das der letzte Schritt zurück ist und die amerikanische Regierung sämtliche Erleichterungen für Kuba wieder rückgängig machen wird, lässt sich schwer voraussagen. Das US-Embargo gegen Kuba war in den vergangenen Jahren Gegenstand heftiger Kritik. Vor allem die negative Auswirkung auf die Wirtschaft des Landes wurde hervorgehoben. Die Machthaber in Kuba könnten das Embargo als Alibi für die schlechte wirtschaftliche Lage nutzen.